Besondere Nutzungsbedingungen für WEB.DE SMS mit Free
Message
WEB.DE ist ein Dienst der 1&1 Mail & Media GmbH,
München, nachfolgend "WEB.DE" genannt.
- Geltungsbereich
- Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für WEB.DE SMS mit
Free Message von WEB.DE. Über den WEB.DE-Free Message Dienst wird
dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt mit anderen Nutzer
der App kostenlos Kurznachrichten auszutauschen.
- Diese Spezialvorschriften für den WEB.DE SMS mit Free
Message Dienst gelten ergänzend zu den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der 1&1 Mail & Media für
den Dienst WEB.DE. Soweit die vorliegenden Spezialvorschriften von
den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der 1&1 Mail &
Media für den Dienst WEB.DE abweichen, gehen die vorliegenden
Regelungen vor.
- Nutzerkreis / Registrierung
Der WEB.DE-Free Message Dienst steht natürlichen Personen im
Alter von mindestens 14 Jahren zur Verfügung, die einen
Wohnsitz oder Firmensitz in Deutschland nachweisen können und
setzt voraus, dass sich der Nutzer zuvor bei einem WEB.DE Mailtarif
registriert hat.
- Hinweise zum Datenschutz
- Mit WEB.DE SMS mit Free Message kann der Kunde kostenlos
Nachrichten mit anderen Benutzern der App austauschen. Dabei sieht
der Kunde bzw. sein Gesprächspartner, ob die Nachrichten
empfangen und gelesen wurden.
- Um Free Message Nachrichten versenden zu können, muss
WEB.DE SMS prüfen, ob der Empfänger ebenfalls Free Message
nutzt. Deshalb ist der Zugriff auf das Adressbuch des Kunden und
ein Abgleich der Rufnummern seitens WEB.DE notwendig. Eine
darüber hinausgehende Verwendung oder Weitergabe der Daten
findet nicht statt. Die Nutzung von Free Message ist daher nur mit
dem Abgleich technisch möglich.
- Rechte und Pflichten des Nutzers
- Die Verwendung des WEB.DE-Free Message Dienstes ist
grundsätzlich für private Zwecke bestimmt.
- Der Nutzer trägt die Kosten, die aus befugten oder
unbefugten Benutzung durch Dritte von ihm vertretbar entstanden
sind.
- Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der
Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.
- Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung
für seine Aktivitäten bei deren Nutzung. Dies gilt
insbesondere für die von ihm hochgeladenen, auf einem
WEB.DE-Server gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder
übermittelten bzw. verbreiteten Mitteilungen, Daten und
Inhalte.
- Der Nutzer darf Mitteilungen, Daten und Inhalte nur an
Empfänger übermitteln, die mit dem Empfang
ausdrücklich einverstanden sind oder deren Einverständnis
vorausgesetzt werden kann.
- Der Nutzer darf den WEB.DE-SMS mit Free Message Dienst nicht
missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht vorsätzlich
oder fahrlässig zur rechtswidrigen Übermittlung und/oder
Verbreitung von Mitteilungen, Daten und Inhalte über den
WEB.DE-Free Message Dienst beitragen. Vom Verbot der
missbräuchlichen Nutzung ist unter anderem auch umfasst die
unaufgeforderte, insbesondere massenhafte Übermittlung von
Mitteilungen, Daten und Inhalten und jede andere Form von Werbe-
oder Marketingbotschaften (z. B. Spamming, E-Mail-Bombing).
- Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die
WEB.DE-Site oder WEB.DE-Dienste funktionsuntauglich zu machen oder
zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und
können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt
sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und
logische Struktur eines oder mehrerer WEB.DE-Dienste beeinflussen
können.
- Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Nutzername
und Passwort) gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu
schützen und sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer hat
WEB.DE umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten
Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner Registrierung bei den
WEB.DE-Diensten vorliegt.
- Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der
Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Das
bedeutet u.a., dass WEB.DE-Dienste einschließlich der
Zusatz-Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden
dürfen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur
Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Verboten ist
insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu
speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu
verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem,
gewaltverherrlichendem, rassistischem, diskriminierendem oder
pornographischem Inhalt. Verboten sind insbesondere Inhalte, die
- rechtswidriges pornographisches oder obszönes
Material beinhalten;
- Krieg, Terror und andere Gewalttaten verherrlichen;
- geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu
gefährden;
- Menschen, die sterben oder schweren körperlichen
oder seelischen Leiden ausgesetzt sind, in einer die
Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und/oder ein
tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein
überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form
der Berichterstattung vorliegt;
- den Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine
nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum
bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder
Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die
Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der
Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen
beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder
verleumdet werden;
- grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten
gegen Menschen oder Tiere in einer Art schildern, die eine
Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten
ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des
Vorganges in einer Würde verletzenden Weise darstellen;
oder
- geeignet sind, andere zu verleumden, zu beleidigen, zu
bedrohen oder jemandem übel nachzureden.
- Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger
Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen
untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht
abschließend festgestellt werden kann.
- Im Übrigen gilt der Abschnitt Inhalte, Nutzung von
Internet-Seiten und Datenverkehr sowie der Abschnitt über die
Obliegenheiten des Kunden der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Kündigung
- Der Nutzer und jeder durch ihn berechtigte Dritte ist
berechtigt, die Nutzung des WEB.DE-Free Message Dienstes jederzeit
einzustellen. Dies entbindet den Nutzer jedoch nicht von der
Pflicht, etwaige anderweitig georderte, entgeltpflichtige
WEB.DE-Dienste ggf. ordnungsgemäß zu kündigen bzw.
weiterhin zu vergüten.
- Sowohl WEB.DE als auch der Nutzer sind berechtigt, das
Nutzungsverhältnis für den WEB.DE-Free Message Dienst
und/oder alle WEB.DE-Dienste insgesamt, mit einer Kündigungsfrist
von 4 (vier) Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden.
- WEB.DE ist ferner berechtigt, den WEB.DE-Free Message Dienst mit
sofortiger Wirkung zu kündigen, soweit der Nutzer sein
FreeMail-Postfach 6 (sechs) Monate in Folge nicht nutzt.
- Das Recht zur fristlosen Kündigung und insbesondere
auch folgende Kündigungsrechte bleiben unberührt:
- Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder
dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen
Nutzer, ist WEB.DE nach eigenem Ermessen berechtigt das
Nutzungsverhältnis zu kündigen.
- WEB.DE wird dem Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung eine
Warnung zusenden.
- Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für
entgeltliche Leistungsbestandteile mit einem Betrag in Höhe von
mindestens zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät, ist
WEB.DE berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen
vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den
Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen
abzuhalten.
- Dieser Vertrag ist exklusiv der Nutzung durch WEB.DE Kunden
vorbehalten. Eine Kündigung des WEB.DE-Mailtarifes löst
zeitgleich die Kündigung des WEB.DE-Free Message Dienstes aus. Der
Vertrag endet in jedem Fall spätestens mit Ende des
WEB.DE-Mailtarifes.
Gewährleistung
- WEB.DE gewährleistet nicht, dass ihre
registrierungspflichtigen Dienste jederzeit erreichbar,
verfügbar, fehlerfrei und pünktlich sind. Aufgrund von
technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des
Einflussbereiches von WEB.DE liegen, kann es zu Zugriffs- und
Übertragungsverzögerungen oder ausfällen kommen.
WEB.DE übernimmt daher insbesondere keine Gewähr dafür,
dass versandte Mitteilungen, Daten oder Inhalte den Empfänger
überhaupt, zu einem bestimmten Zeitpunkt und vollständig
erreichen, soweit bei der Übermittlung außerhalb des
Einflussbereiches von WEB.DE ein Fehler oder eine Störung
auftritt.
- WEB.DE weist darauf hin, dass Computerprogramme nicht so
entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen
fehlerfrei laufen. WEB.DE übernimmt auch keine Gewähr, dass
die registrierungspflichtigen WEB.DE-Dienste und dafür zum Einsatz
gelangenden Computerprogramme den speziellen Anforderungen des
Nutzers genügen. Sie wurden nicht dafür entwickelt und
sind nicht dazu gedacht, um in gefährlichen oder
absturzsicheren Umgebungen wie zum Beispiel Atomkraftwerken,
Flugzeug Navigations- und Kommunikationssystemen, Flug
Luftraumkontrollen, Waffen- oder Verteidigungssystemen,
Lebenserhaltungssystemen oder anderen Umgebungen eingesetzt zu
werden, in denen der Ausfall von Software direkt zum Tode,
Personenschäden oder schweren Beschädigungen des Eigentums
oder der Umgebung führt. WEB.DE lehnt ausdrücklich jegliche
Garantie der Anwendung für diese Art von Verwendung ab.
Haftung
- WEB.DE haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie
für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen
Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren
Fall ist die Haftung von WEB.DE begrenzt auf den bei Vertragsschluss
typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässiger
Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet WEB.DE
gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens
des Kunden bleibt WEB.DE unbenommen. Die gesetzliche Haftung von WEB.DE
bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im
Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt. WEB.DE
haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt
des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen
der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von WEB.DE.
- WEB.DE übernimmt keine Haftung für Schäden, die
beim Nutzer durch die Bereithaltung zum Abruf, die
Übermittlung, die Verbreitung, den Empfang, die Speicherung
oder die Wiedergabe von Mitteilungen, Daten und Inhalten entstehen;
es sei denn, die Schadensursache liegt innerhalb des
Einflussbereiches der WEB.DE und ist von der WEB.DE verschuldet worden.
- Bei den an den Nutzer übermittelten oder von ihm zum
Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw.
verbreiteten Mitteilungen, Daten und Inhalten handelt es sich um
für WEB.DE fremde Inhalte, die auch nicht die Meinung von WEB.DE
wiedergeben.
- WEB.DE kann nicht für Datenverluste oder
-beschädigungen, die durch die Verwendung oder durch die
Unfähigkeit zur Verwendung eines Computerprogramms oder beim
Aufrufen der Website aufgetreten sind, weder direkt noch indirekt,
verantwortlich gemacht werden, einschließlich (aber nicht
beschränkt auf) Geschäftsausfall, Verdienstausfall oder
Verlust durch entgangenen Gewinn. Es liegt daher in der
Verantwortung des Nutzers, von den hochgeladenen bzw. gespeicherten
Inhalten regelmäßig Sicherheitskopien anzufertigen.
- Die Punkte bis umfassen
sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die
wegen der Nutzung des WEB.DE-Free Message Dienstes geltend gemacht
werden können.
Schlussbestimmungen
Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser
Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der
übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
Besondere Nutzungsbedingungen für WEB.DE SMS mit Free Message
von WEB.DE, München
Stand: 06/2013