Besondere Nutzungs­bedingungen für WEB.DE SMS mit Free Message

WEB.DE ist ein Dienst der 1&1 Mail & Media GmbH, München, nachfolgend "WEB.DE" genannt.

  1. Geltungsbereich
    1. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für WEB.DE SMS mit Free Message von WEB.DE. Über den WEB.DE-Free Message Dienst wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt mit anderen Nutzer der App kostenlos Kurznachrichten auszutauschen.
    2. Diese Spezialvorschriften für den WEB.DE SMS mit Free Message Dienst gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der 1&1 Mail & Media für den Dienst WEB.DE. Soweit die vorliegenden Spezialvorschriften von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der 1&1 Mail & Media für den Dienst WEB.DE abweichen, gehen die vorliegenden Regelungen vor.
  2. Nutzerkreis / Registrierung

    Der WEB.DE-Free Message Dienst steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 14 Jahren zur Verfügung, die einen Wohnsitz oder Firmensitz in Deutschland nachweisen können und setzt voraus, dass sich der Nutzer zuvor bei einem WEB.DE Mailtarif registriert hat.

  3. Hinweise zum Datenschutz
    1. Mit WEB.DE SMS mit Free Message kann der Kunde kostenlos Nachrichten mit anderen Benutzern der App austauschen. Dabei sieht der Kunde bzw. sein Gesprächspartner, ob die Nachrichten empfangen und gelesen wurden.
    2. Um Free Message Nachrichten versenden zu können, muss WEB.DE SMS prüfen, ob der Empfänger ebenfalls Free Message nutzt. Deshalb ist der Zugriff auf das Adressbuch des Kunden und ein Abgleich der Rufnummern seitens WEB.DE notwendig. Eine darüber hinausgehende Verwendung oder Weitergabe der Daten findet nicht statt. Die Nutzung von Free Message ist daher nur mit dem Abgleich technisch möglich.
  4. Rechte und Pflichten des Nutzers
    1. Die Verwendung des WEB.DE-Free Message Dienstes ist grundsätzlich für private Zwecke bestimmt.

    2. Der Nutzer trägt die Kosten, die aus befugten oder unbefugten Benutzung durch Dritte von ihm vertretbar entstanden sind.
    3. Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.
    4. Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten bei deren Nutzung. Dies gilt insbesondere für die von ihm hochgeladenen, auf einem WEB.DE-Server gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Mitteilungen, Daten und Inhalte.
    5. Der Nutzer darf Mitteilungen, Daten und Inhalte nur an Empfänger übermitteln, die mit dem Empfang ausdrücklich einverstanden sind oder deren Einverständnis vorausgesetzt werden kann.
    6. Der Nutzer darf den WEB.DE-SMS mit Free Message Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht vorsätzlich oder fahrlässig zur rechtswidrigen Übermittlung und/oder Verbreitung von Mitteilungen, Daten und Inhalte über den WEB.DE-Free Message Dienst beitragen. Vom Verbot der missbräuchlichen Nutzung ist unter anderem auch umfasst die unaufgeforderte, insbesondere massenhafte Übermittlung von Mitteilungen, Daten und Inhalten und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften (z. B. Spamming, E-Mail-Bombing).
    7. Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die WEB.DE-Site oder WEB.DE-Dienste funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur eines oder mehrerer WEB.DE-Dienste beeinflussen können.
    8. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer hat WEB.DE umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner Registrierung bei den WEB.DE-Diensten vorliegt.
    9. Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Das bedeutet u.a., dass WEB.DE-Dienste einschließlich der Zusatz-Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Verboten ist insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, rassistischem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Verboten sind insbesondere Inhalte, die
      • rechtswidriges pornographisches oder obszönes Material beinhalten;
      • Krieg, Terror und andere Gewalttaten verherrlichen;
      • geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden;
      • Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und/oder ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Berichterstattung vorliegt;
      • den Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
      • grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorganges in einer Würde verletzenden Weise darstellen;
        oder
      • geeignet sind, andere zu verleumden, zu beleidigen, zu bedrohen oder jemandem übel nachzureden.
    10. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.
    11. Im Übrigen gilt der Abschnitt Inhalte, Nutzung von Internet-Seiten und Datenverkehr sowie der Abschnitt über die Obliegenheiten des Kunden der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  5. Kündigung
    1. Der Nutzer und jeder durch ihn berechtigte Dritte ist berechtigt, die Nutzung des WEB.DE-Free Message Dienstes jederzeit einzustellen. Dies entbindet den Nutzer jedoch nicht von der Pflicht, etwaige anderweitig georderte, entgeltpflichtige WEB.DE-Dienste ggf. ordnungsgemäß zu kündigen bzw. weiterhin zu vergüten.
    2. Sowohl WEB.DE als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für den WEB.DE-Free Message Dienst und/oder alle WEB.DE-Dienste insgesamt, mit einer Kündigungsfrist von 4 (vier) Wochen ohne Angabe von Gründen zu beenden.
    3. WEB.DE ist ferner berechtigt, den WEB.DE-Free Message Dienst mit sofortiger Wirkung zu kündigen, soweit der Nutzer sein FreeMail-Postfach 6 (sechs) Monate in Folge nicht nutzt.
    4. Das Recht zur fristlosen Kündigung und insbesondere auch folgende Kündigungsrechte bleiben unberührt:
    5. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer, ist WEB.DE nach eigenem Ermessen berechtigt das Nutzungsverhältnis zu kündigen.
    6. WEB.DE wird dem Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung eine Warnung zusenden.
    7. Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile mit einem Betrag in Höhe von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät, ist WEB.DE berechtigt, weitere - auch unentgeltliche - Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten.
    8. Dieser Vertrag ist exklusiv der Nutzung durch WEB.DE Kunden vorbehalten. Eine Kündigung des WEB.DE-Mailtarifes löst zeitgleich die Kündigung des WEB.DE-Free Message Dienstes aus. Der Vertrag endet in jedem Fall spätestens mit Ende des WEB.DE-Mailtarifes.
  6. Gewährleistung
    1. WEB.DE gewährleistet nicht, dass ihre registrierungspflichtigen Dienste jederzeit erreichbar, verfügbar, fehlerfrei und pünktlich sind. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches von WEB.DE liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungs­verzögerungen oder ausfällen kommen. WEB.DE übernimmt daher insbesondere keine Gewähr dafür, dass versandte Mitteilungen, Daten oder Inhalte den Empfänger überhaupt, zu einem bestimmten Zeitpunkt und vollständig erreichen, soweit bei der Übermittlung außerhalb des Einflussbereiches von WEB.DE ein Fehler oder eine Störung auftritt.
    2. WEB.DE weist darauf hin, dass Computerprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen fehlerfrei laufen. WEB.DE übernimmt auch keine Gewähr, dass die registrierungspflichtigen WEB.DE-Dienste und dafür zum Einsatz gelangenden Computerprogramme den speziellen Anforderungen des Nutzers genügen. Sie wurden nicht dafür entwickelt und sind nicht dazu gedacht, um in gefährlichen oder absturzsicheren Umgebungen wie zum Beispiel Atomkraftwerken, Flugzeug Navigations- und Kommunikations­systemen, Flug Luftraumkontrollen, Waffen- oder Verteidigungssystemen, Lebenserhaltungs­systemen oder anderen Umgebungen eingesetzt zu werden, in denen der Ausfall von Software direkt zum Tode, Personenschäden oder schweren Beschädigungen des Eigentums oder der Umgebung führt. WEB.DE lehnt ausdrücklich jegliche Garantie der Anwendung für diese Art von Verwendung ab.
  7. Haftung
    1. WEB.DE haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von WEB.DE begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet WEB.DE gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt WEB.DE unbenommen. Die gesetzliche Haftung von WEB.DE bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt. WEB.DE haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden Haftungs­beschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von WEB.DE.
    2. WEB.DE übernimmt keine Haftung für Schäden, die beim Nutzer durch die Bereithaltung zum Abruf, die Übermittlung, die Verbreitung, den Empfang, die Speicherung oder die Wiedergabe von Mitteilungen, Daten und Inhalten entstehen; es sei denn, die Schadensursache liegt innerhalb des Einflussbereiches der WEB.DE und ist von der WEB.DE verschuldet worden.
    3. Bei den an den Nutzer übermittelten oder von ihm zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Mitteilungen, Daten und Inhalten handelt es sich um für WEB.DE fremde Inhalte, die auch nicht die Meinung von WEB.DE wiedergeben.
    4. WEB.DE kann nicht für Datenverluste oder -beschädigungen, die durch die Verwendung oder durch die Unfähigkeit zur Verwendung eines Computerprogramms oder beim Aufrufen der Website aufgetreten sind, weder direkt noch indirekt, verantwortlich gemacht werden, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Geschäftsausfall, Verdienstausfall oder Verlust durch entgangenen Gewinn. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers, von den hochgeladenen bzw. gespeicherten Inhalten regelmäßig Sicherheitskopien anzufertigen.
    5. Die Punkte bis umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die wegen der Nutzung des WEB.DE-Free Message Dienstes geltend gemacht werden können.
  8. Schlussbestimmungen

    Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

Besondere Nutzungsbedingungen für WEB.DE SMS mit Free Message von WEB.DE, München

Stand: 06/2013